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Kinderporno ist strafbar. Sowohl sich dies anzuschauen, zu kaufen oder eben zu produzieren. Das ist richtig, das sowas verboten ist. Für eine perverse sexuelle Abart müssen unschuldige Kinder und sogar Babys leiden. Darum können Strafen nicht hart genug sein. Auch die Verfolgung der Täter muß mit allen Mitteln erfolgen. Und alles, was die Kinder schützt, ist richtig. Wirklich alles?

Ursula von der Leyen, welche privat in ihrer heilen Welt lebt, hat etwas auf den Weg gebracht, was viele der deutschen Internet-Nation auf die Palme bringt. Das Stopschild. Zusammen mit dem BKA und den deutschen Zugangs-Providern, sollen Internetseiten gesperrt werden, wo Kinderporno zu sehen ist. Das klingt erstmal gut und ist kein Grund zur Aufregung. Immerhin, wenn den perversen Händlern die Kundschaft ausgeht, bluten diese aus und verschwinden. Das klingt logisch und wirksam.

Doch das dies purer Aktionismus ist, zeigt sich daran, das diese Sperre innerhalb von nicht einmal 30 Sekunden umgangen werden kann. Ein Stoppschild ohne große Wirkung. Das wissen viele Beteiligte, welche das Vorhaben von Frau von der Leyen unterstützen.

Der Aufwand und die Infrastruktur, welche aufgebaut werden muß bei dem BKA und DSL-Providern ist jedoch sehr hoch. Und ermöglicht mehr, als nur den Schutz der Kinder. Technische Mittel, die vorhanden sind, werden auch genutzt. Spätestens seit die Spitzelaktionen von Lufthansa, Telekom, Deutsche Bank, Lidl oder der Deutschen Post bekannt wurden, sollte jeder wissen. Was möglich ist, wird auch verwendet.

Diese Gefahr besteht auch beim Stoppschild. So wird ermöglicht, das das gesamte Internet in Deutschland zensiert werden kann. Das wirkungslose Stoppschild mit seinen vielen Löchern ist ja nur ein Anfang. Man kann es mit der Zeit zunehmend verfeinern. Der Fortschritt lässt sich nicht aufhalten. Und erst werden Kinderpornos zensiert, weil es gegen Gesetze verstößt. Und dann geht es direkt weiter. Jede Seite mit urheberrechtlich bedenklichen Inhalten wird gesperrt und alles, was irgendwie nicht legal ist, kann man sperren. Klingt zwar nicht gerade falsch, doch berücksichtigt man, das fast jede Internetseite irgendwo auch rechtlich nicht ganz wasserfest ist, kann man dies nutzen, um unliebsame Meinungen zu sperren. Das fängt bei den "Schützern" an. Ich schreibe etwas gegen Zensur. Die "Schützer" finden bei mir vielleicht ein Bild, was ich nicht veröffentlichen darf (mögliche Verletzung der Urheberrechte) und schon kann man meinen Blog sperren. Unliebsame Meinungen kann man so ganz einfach filtern. Und so kann man das Rad weiter drehen. Wer kann eigentlich garantieren, das die Deutsche Bahn (als Beispiel mit aktuellem Bezug) nicht die Beziehungen zur Telekom und zu Sicherheitsexperten nutzt um alle Internetseiten filtern zu lassen, welche kritisch über die Bahn berichten? Klar, es kommt irgendwann raus, aber dann ist das Kind schon im Brunnen gefallen. Wie man es auch aktuell sehen kann.

Das größte Problem ist jedoch: Wenn der derzeit geplante Schutz gegen Kinderporno so löchrig ist, das selbst Leihen es umgehen können. Warum sollte man diese Maßnahme überhaupt umsetzen? Das ist so sinnlos, wie Enten im Park füttern, welche nicht da sind. Das ist so schlau, wie wenn man als Deutscher einem Chinesen auf spanisch erklären will, das man keine Hunde essen darf, wo der Chinese doch nur seine Sprache und französisch versteht.

Letztlich muß man die Seiten der Betreiber von Kinderporno finden und die Daten löschen. Löschen ist effektiver als sperren. Doch dies greift nicht ganz. Die Betreiber von Kinderporno sind schon immer auf der Flucht gewesen und wissen wie man sich und sein Material versteckt. Nur selten werden Netzwerke gefunden und vernichtet. Die Verfolgung dieser Verbrecher ist nicht einfach. Doch statt dem Stoppschild, was Personal und Geld bindet, könnte man diese zur Verfolgung der Verbrecher nutzen.

Und es geht noch mehr: Im Internet kann es zu unglücklichen Unfällen kommen. Durch falsche Klicks in Spams oder durch fehlerhafte Suchergebnisse bei Suchmaschinen, kann jeder unschuldige und saubere Bürger auf Seiten mit Kinderpornos gelangen. Alleine das man auf solche Seiten landet, ist bereits strafbar. Egal ob man gewollt oder ungewollt auf solchen Seiten landet. Macht man als anständiger Bürger eine Meldung bei der Polizei, das man eine böse Kinderporno-Seite gefunden hat, muß man mit Anzeige und rechtlichen Folgen rechnen. Und so gehen viele Bürger her und reinigen ihre Festplatte und schweigen. Würden diese aber in der Verfolgung eingebunden, wäre es noch leichter, die illegalen Netzwerke zu finden und zu vernichten. Ja, man könnte eine "Hilfspolizei 2.0" ins Leben rufen. Die Bürger schützen andere Bürger durch aktive Hilfe für unsere Rechtsorgane. Das kann effektiver sein als das Stoppschild.

Und was ist nun? Unwissende Politiker unterstützen einen wirkungslosen Schutz und helfen so, eine Infrastruktur zu schaffen, welch eine Zensur jeglicher Art ermöglicht. Helfen tut es gegen Kinderpornos nicht. Dafür entsteht eine Protestwelle, welche selber oft schon etwas überzogen wirkt. Wie sonst kann man erklären das der Protestsong "Zensursula" nach nur 36 Stunden über 46.000 Zuschauer bei YouTube hat. Niemand hat etwas gegen die Vernichtung und Unterbindung von Kinderpornos. Jeder will, das die Täter geschnappt und weggesperrt werden. Aber die unüberlegte Methode, welche das Stoppschild darstellt, ist sinnlos und dennoch gefährlich, weil es der Grundstein der Zensur ist. In Politikerkreisen von Berlin weiß man das. Der Spiegel hat schon vor Monaten berichtet das Politiker aus dem Justizministerium und Innenministerium Interesse für mehr angemeldet haben. Und das auch die Lobbyisten der Musikindustrie bereits Interesse an weiteren Sperren anmelden. Und das wird nicht alles sein, wenn das System erstmal steht.